Janus Newstrujew

politik

#politik

Ich will die CDU auch nicht mehr in der Regierung sehen. Aber wir realitätsfern ist denn die Forderung, Annalena Baerbock möge jetzt schon eine Koalition mit der Union ausschließen? Wenn ihr das nicht wollt, dann sorgt dafür, dass Grüne+SPD+Linke genug Stimmen bekommen!

Nach den aktuellen Umfragen sieht es erstmals so aus, als könnte diese Koalition die notwendige Mehrheit bekommen. Aber bis September kann sich noch alles verschieben. Und was sollen die Grünen dann tun, wenn die Union der einzig mögliche Koalitionspartner ist?

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#politik

Zur Erinnerung: es gibt nie die eine Partei, die den eigenen Standpunkt perfekt abbildet. Parteien bestehen auch aus Menschen, sie sind inhomogen und oft inkonsequent. Bei einer Wahl geht es darum, eine Partei zu wählen, die die eigene Sicht am ehesten teilt.

Und natürlich darf man dabei nicht vergessen: wählt man nicht, gewinnen dadurch immer die, die man auf keinen Fall haben will. Die Union hat eine sehr treue Basis, die ihr selbst jetzt unbeirrt 30% in Umfragen beschert. Von rechtsextremen Parteien ganz zu schweigen.

#covid #pandemie #politik

Wenn ein Joachim Stamp auf Twitter Sympathie haben will, weil ihm vorgeworfen wird, für die Corona-Toten mitverantwortlich zu sein, dann ist es schon ein eigenartiges Selbstverständnis. Es sind viele Fehler gemacht worden, und da fühlt er sich kein bisschen verantwortlich?

Ganz zu schweigen davon, dass Stamp mitnichten ein passiver Zuschauer war, der nun für das Handeln seiner Partei verantwortlich gemacht wird. Als Landesminister, der für Kitas zuständig ist, hat er viele fragwürdige Entscheidungen gefällt. Und diese hatten Folgen.

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